Die UBW beziehen Stellung zum Haushalt 2019

Gemeinderatssitzung vom 25.03.2019

Waldbrunn. (us) Der Tagesordnungspunkte 3 der Gemeinderatssitzung vom Montag, 25. März 2019 beschäftigte sich mit dem Thema Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019. Hierzu gaben die UBW folgende Stellungnahme an die Gemeindeverwaltung ab.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Haas,
sehr geehrter Herr Gornik, sehr geehrter Herr Mechler,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

an dem kommunalen Haushaltsplanentwurf 2019 ist zu erkennen welche Herausforderungen auf die Gemeinde und den Gemeinderat die nächsten Jahre zukommen.

Betrachtet man den Vergleich zwischen dem Jahr 2018 und 2019 so ist ersichtlich das hier einige relevant Kostensteigerungen zu verzeichnen sind. Einen großen Anteil haben die Steigerungen im Bereich der Personalaufwendungen in Höhe von 9.1 %. Diese lassen sich durch die tariflichen Erhöhungen und durch die zusätzlichen Stellen im Bereich der Kindergärten und der verlässlichen Grundschule erklären.

Vergleicht man die Kostendeckungsgrade verschiedener Einrichtungen so sind hier die Kindergärten und die Katzenbuckeltherme als Kostentreiber zu nennen. Insbesondere die Therme hat hier im Vergleich zum Vorjahr mehr als 5% an Deckungsgrad eingebüßt. Dies ist auch auf die sinkenden Besucherzahlen zurück zu führen. Hier sind gute Ideen gefragt, wie die Therme als Bad wieder attraktiv und vor allem Familienfreundlich zu gestalten. Gerade die Familienfreundlichkeit hat in dem letzten Jahr doch sehr gelitten.

Als positive Entwicklung sind sicherlich die Zinsaufwendungen zu sehen. Diese sind in den vergangenen Jahren gesunken und liegen 2019 um 12 % unter dem Vorjahreswert.

Ein für die anstehenden Investitionen ganz wichtiger Punkt ist die Liquiditätsrate. Diese liegt mit ca. 4,6 Mio € für unsere Gemeinde bei einem sehr guten Wert. Nur hierdurch wird es möglich auch die anstehenden und notwendigen Investitionen wie

  • Sanierung der Talstraße / Rohlederstraße
  • Kinder Campus
  • Modernisierung vom Rathaus
  • Grundsanierung der Winterhauch Schule und die
  • Schaffung von Wohnbauplätzen

zu realisieren.

Gerade durch Maßnahmen wie die Schulsanierung und des Kinder-Campus ist es möglich junge Familien für Waldbrunn zu gewinnen. Dies sieht man auch an den zwar geringen aber dennoch steigenden Einwohnerzahlen. Dem rückläufigen Trend konnte 2018 entgegengewirkt werden. Um mehr junge Familien auf Land zu ziehen ist es aber erforderlich weiter mit Investitionen wie Kinder Campus und Ganztagesbetreuung etc. in Vorleistung zu treten.

Auch in den nächsten Jahren müssen noch einige Großprojekte angegangen werden. Nennen möchte ich hier die Ortsdurchfahrt Oberdielbach inkl. Der Kanalisation, die Erweiterung der Bauplätze im Industriegebiet Waldbrunner Höhe, ein Konzept zur Abwasserentsorgung und/oder die Modernisierung der Kläranlagen.

Ein wichtiges Thema ist auch die Forcierung der alternativen Bestattungsformen. Voraussetzung hierfür ist die noch fehlende Satzung.

Auch dieses Thema muss aus unserer Sicht angegangen werden.

Daher ist es wichtig, dass die Gemeinde sich auf die Erfüllung der Pflichtaufgaben konzentriert und die freiwilligen Leistungen derzeit zurückfährt bzw. auch ggf. aussetzt.

Seitens der UBW halten wir es für sehr wichtig zukünftig vor der Erstellung des Haushaltsplans eine Klausurtagung mit dem Gemeinderat zu organisieren um die wichtigen Investitionen zu besprechen, zu priorisieren und gemeinsam festzulegen.

Zum Schluss möchten wir noch bei der Kämmerer, Herr Gornik und seinem Team für die Erstellung des sehr umfangreichen Haushaltsplanes bedanken.

Die UBW Fraktion stimmte dem Haushaltsplan zu.